Allgemeine Geschäftsbedingungen
Von Perfux Solution
by Eugen Eistrach & Michel Wiora GbR
Bülowstr. 15
58097 Hagen
– im Folgenden: Perfux–
1. Allgemeines
1.1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge, die zwischen Perfux und seinen Kunden abgeschlossen werden.
1.2 Leistung
Perfux bietet eine Vielzahl von Dienstleistungen an, darunter Webseitenerstellung und -entwicklung, einschließlich Wartung und Pflege. Der genaue Leistungsumfang wird in individuellen Vereinbarungen zwischen Perfux und seinen Kunden festgelegt.
1.3 Einsatz von Subunternehmer
Perfux ist berechtigt, im eigenen Namen und auf eigene Rechnung Dienstleistungen an Subunternehmer zu vergeben, die ihrerseits ebenfalls Subunternehmer einsetzen können. Perfux bleibt jedoch der alleinige Vertragspartner des Kunden.
1.4 Akzeptanz abweichender AGB
Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende AGB, die vom Kunden verwendet werden, werden von Perfux nur nach ausdrücklicher Zustimmung akzeptiert.
2. Mitwirkungspflichten des Kunden
2.1 Bereitstellung von Inhalten
Sofern der Kunde Inhalte wie Texte, Bilder oder andere Materialien an Perfux liefert, ist der Kunde dafür verantwortlich sicherzustellen, dass diese Inhalte keine Rechte Dritter (wie Urheberrechte) verletzen und keine anderen rechtlichen Bestimmungen verstoßen. Wir möchten darauf hinweisen, dass Perfux nicht befugt ist, rechtliche Beratung für den Kunden zu leisten. Insbesondere sind wir nicht verpflichtet und rechtlich nicht in der Lage, das Geschäftsmodell des Kunden oder die von ihm erstellten oder erworbenen Werke (Layouts, Grafiken, Texte usw.) auf ihre Vereinbarkeit mit geltendem Recht zu überprüfen. Perfux wird keine Markenrecherchen oder andere Prüfungen im Hinblick auf Schutzrechtsverletzungen in Bezug auf die vom Kunden bereitgestellten Werke durchführen. Wenn der Kunde spezielle Anweisungen für das herzustellende Werk gibt, trägt er dafür die Verantwortung.
2.2 Verzögerungen durch den Kunden
Perfux ist nicht verantwortlich für Verzögerungen oder Verspätungen bei Projekten, die durch eine verspätete oder notwendige Mit- oder Zuarbeit des Kunden verursacht werden.
2.3 Zusätzlicher Aufwand
Falls der Kunde seinen Verpflichtungen gemäß dieser Vereinbarung nicht nachkommt, kann Perfux dem Kunden den dadurch entstehenden zusätzlichen Aufwand (z. B. Kosten für Stockfotos und Zeitaufwand für deren Suche) in Rechnung stellen.
3. Vertragsabschluss
3.1 Art des Vertragsabschlusses
Der Vertrag kommt zustande, sobald der Kunde eine Bestellung persönlich, telefonisch oder per Video-Konferenz aufgibt.
3.2 Vertragsannahme durch Bestellbestätigung
Die eigentliche Vertragsannahme erfolgt durch den Versand einer Bestellbestätigung per E-Mail. Mit dem Versand der Bestellbestätigung wird der Vertrag zwischen dem Kunden und Perfux bindend.
4. Preise und Vergütung
4.1 Preisangabe und Umsatzsteuer
Die in unserem Angebot oder Bestellformular angegebenen Preise verstehen sich in Euro und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
4.2 Zahlungsbedingungen und Fristen
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzüge zu zahlen, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde.
4.3 Zahlungsbedingungen und Projektbeginn
Das Projekt wird erst nach vollständiger Bezahlung der Rechnung beginnen. Die vollständige Bezahlung besteht aus dem Begleichen des gesamten Rechnungsbetrags.
4.4 Preisanpassung
Wir behalten uns das Recht vor, die Preise für unsere Leistungen jederzeit und ohne Vorankündigung anzupassen. Bereits abgeschlossene Verträge sind von Preiserhöhungen jedoch ausgenommen.
5. Vertragslaufzeit bei Dauerschuldverhältnissen
5.1 Mindestlaufzeit und Kündigungsfrist
Sofern keine abweichenden Bestimmungen in oder außerhalb dieser AGB gelten, haben Dauerschuldverhältnisse (z.B. Wartungsverträge) eine Mindestlaufzeit von sechs Monaten. Die Kündigungsfrist beträgt einen Monat. Falls der Vertrag nicht fristgerecht vor Ablauf gekündigt wird, verlängert er sich automatisch um einen Monat. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
6. Datenschutzverpflichtungen
6.1 Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO
Falls für bestimmte Auftragsbestandteile ein Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO erforderlich ist, verpflichten sich beide Vertragsparteien, einen solchen Vertrag, den Perfux bereitstellt, vor Beginn der Leistungserbringung abzuschließen.
7. Eigenwerbung und Erwähnungsrecht
7.1 Eigenwerbung durch Perfux
Ohne gesonderte Entgeltansprüche seitens des Kunden gestattet dieser Perfux ausdrücklich die öffentliche Darstellung des Projekts zu Eigenwerbezwecken (Referenzen/Portfolio) in angemessener Weise. Perfux ist insbesondere berechtigt, auf die Geschäftsbeziehung mit dem Kunden hinzuweisen und sich als Urheber auf allen erstellten Werbemitteln und in allen Werbemaßnahmen zu präsentieren.
7.2 Erwähnung im Footer und Impressum
Des Weiteren darf Perfux seinen Namen in angemessener Weise im Impressum der von Perfux erstellten Webseite(n) platzieren, ohne dass hierfür eine Entgeltanspruch seitens des Kunden besteht.
8. Vertraulichkeit
8.1 Geheimhaltungspflicht für Geschäftsvorgänge
Perfux wird alle Perfux zur Kenntnis gelangenden Geschäftsvorgänge, insbesondere, aber nicht ausschließlich, Druckunterlagen, Layouts, Storyboards, Zahlenmaterial, Zeichnungen, Tonbänder, Bilder, Videos, DVD, CD-ROMs, interaktive Produkte und solche anderen Unterlagen, welche Filme und/oder Hörspiele und/oder sonstige urheberrechtlich geschützte Materialien des Kunden oder mit ihm verbundenen Unternehmen enthalten, streng vertraulich behandeln. Perfux verpflichtet sich, die Geheimhaltungspflicht sämtlichen Angestellten und/oder Dritten (bspw. Lieferanten, Grafikern, Programmierern, Filmproduzenten, Tonstudios etc.), die Zugang zu den vorbezeichneten Geschäftsvorgängen haben, aufzuerlegen. Die Geheimhaltungspflicht gilt zeitlich unbegrenzt über die Dauer dieses Vertrages hinaus.
9. Schlussbestimmungen
9.1 Anwendbares Recht
Die zwischen Perfux und den Kunden geschlossenen Verträge unterliegen dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
9.2 Gerichtsstand
Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, vereinbaren die Parteien den Sitz von Perfux als Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis; ausschließliche Gerichtsstände bleiben hiervon unberührt.
9.3 Änderung der Nutzungsbedingungen
Perfux ist berechtigt, diese AGB aus sachlich gerechtfertigten Gründen (z.B. Änderungen in der Rechtsprechung, Gesetzeslage, Marktgegebenheiten oder der Geschäfts- oder Unternehmensstrategie) und unter Einhaltung einer angemessenen Frist zu ändern. Bestandskunden werden hierüber spätestens zwei Wochen vor Inkrafttreten der Änderung per E-Mail benachrichtigt. Sofern der Bestandskunde nicht innerhalb der in der Änderungsmitteilung gesetzten Frist widerspricht, gilt seine Zustimmung zur Änderung als erteilt. Im Falle des Widerspruchs ist Perfux berechtigt, den Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung außerordentlich zu kündigen. Die Benachrichtigung über die beabsichtigte Änderung dieser Nutzungsbedingungen wird auf die Frist und die Folgen des Widerspruchs oder seines Ausbleibens hinweisen.
Stand: Oktober 2023